AGB

§1 Geltung, Begriffsdefinition

(1) Lookfamed Handels GmbH, Wagenstieg 12, 37077 Göttingen, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „Momallie“) betreibt unter der Webseite https://momallie.de ein Online-Portal mit Videos rund um das Thema Schwangerschaft.

(2) Für die Vertragsbeziehung zwischen Momallie und dem Nutzer (nachfolgend: „Kunde“ oder „Sie“) über die Nutzung dieses Angebots gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende AGB des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn Momallie ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

(3) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

 §2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes, Änderung der AGB’s 

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unser Online-Portal unter https://momallie.de.

(2) Der Nutzer muss unbeschränkt geschäftsfähig sein oder mit Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters handeln. In jedem Fall muss er mindestens das 16. Lebensjahr vollendet haben.

(3) Unsere Kursdarstellung im Internet ist unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Portal gelten folgende Regelungen: Der Nutzer gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Portal vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1. Auswahl des gewünschten Pakets,
2. Hinzufügen des Paktes durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z. B. „Auswählen“),
3. Mitgliedschaft abschließen durch Angabe der Rechnungsdetails, Auswahl der Zahlungsmethode und Einverständniserklärung der allgemeinen Geschäftsbedingungen,
4. Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Bestellung abschließen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
5. Der Vertrag kommt zustande, indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von uns zugeht.

(5) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Lookfamed Handels GmbH, Wagenstieg 12, 37077 Göttingen, Deutschland zustande.

(6) Im Sinne des § 145 BGB, ist das Angebot der Pakete auf momallie.de kein verbindliches Vertragsangebot, sondern als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. Durch das Klicken auf den Button „Bestellung abschließen“ und dem damit verbundenen Absenden einer Bestellung, geben Sie ein verbindliches Vertragsangebot ab.

(7) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

(8) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.

(9) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

(10) Momallie ist berechtigt, diese AGB zu ändern, wenn der Nutzer der Änderung zustimmt. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, wenn Momallie dem Nutzer die vorgeschlagene Änderung der AGB spätestens 6 Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Inkrafttretens in Textform mitgeteilt hat und der Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen danach in Textform widersprochen hat. Momallie verpflichtet sich, den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die jeweiligen Änderungen und durch besonderen, hervorgehobenen Hinweis auf die Genehmigungswirkung eines unterlassenen rechtzeitigen Widerspruchs hinzuweisen.

§3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte 

(1) Bei unserem Online-Portal ist Vertragsgegenstand:

1. Der Verkauf von Zugängen zu Kurspaketen. Die konkret angebotenen Pakete können Sie unseren Kursseiten entnehmen.

(2) Die wesentlichen Merkmale der Pakete finden sich in der Paketbeschreibung.

§4 Preise, Leistungsumfang 

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Versandkosten fallen nicht an.

(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.

(3) Bei einem Kauf auf Rechnung beträgt der Mindestbestellwert 0,00 € und der Höchstbestellwert 1000,00 € für diese Zahlungsart.

(4) Soweit ein Vertrag über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket abgeschlossen wurde, erbringt Momallie die vereinbarten Leistungen. Soweit Momallie darüber hinaus freiwillig und kostenlos Inhalte und/oder Dienstleistungen bereitstellt, erfolgt dies ohne Übernahme einer Rechtspflicht hierzu und Momallie ist jederzeit berechtigt diese Leistungen zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken.

(5) Dem Nutzer wird der Abruf der vereinbarten Inhalte von Momallie grundsätzlich räumlich beschränkt auf die Bundesrepublik Deutschland gestattet. Mit Inkrafttreten der Verordnung (EU) 2017/1128 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.06.2017 zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt zum 01.04.2018 wird auch die Nutzung während eines vorübergehenden Aufenthaltes des Nutzers in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union als seinem Wohnsitzmitgliedsstaat gestattet, sofern die in der Verordnung (EU) 2017/1128 dafür aufgeführten Voraussetzungen erfüllt sind und der Kunde zuvor die (auch wiederholte) Überprüfung seines Wohnsitzmitgliedstaats nach Maßgabe der Verordnung (EU) 2017/1128 und den anwendbaren Datenschutzbestimmungen duldet und ermöglicht. Es wird darauf hingewiesen, dass die technische Qualität beim Abruf der Inhalte im europäischen Ausland negativ im Vergleich zur inländischen Qualität abweichen kann.

(6) Momallie gewährleistet eine Verfügbarkeit seines Online-Angebots von 99 % auf das Kalenderjahr gerechnet. Nicht eingerechnet werden von Momallie nicht zu vertretende Ausfälle wegen notwendiger Wartungsarbeiten, aufgrund von höherer Gewalt, von technischen Störungen des Internets oder aus sonstigen nicht von Momallie zu vertretenden Gründen.

(7) Momallie verpflichtet sich nicht zur Datensicherung für den Nutzer und übernimmt keine über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden vertraglichen Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde.

§5 Pflichten bzw. Obliegenheiten des Nutzer, verbotene Verhaltensweisen

(1) Der Nutzer darf das Angebot von Momallie nur für seine privaten Zwecke nutzen. Die gewerbliche oder geschäftliche Nutzung ist verboten.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahre und vollständige Angaben zu machen, und diese während der Vertragslaufzeit durch Anpassung oder Mitteilung an Momallie aktuell zu halten.

(3) Pro Person darf nur eine Registrierung gleichzeitig unterhalten werden.

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit der Registrierung und/oder eines kostenpflichtigen Nutzungspakets an Dritte ist verboten.

(5) Der Nutzer ist verpflichtet, die an Inhalten kostenpflichtige Nutzungspakete sowie sonstigen Inhalten im Angebot von Momallie bestehenden gesetzlichen Urheber- und sonstigen Rechte zu beachten. Er darf diese Inhalte nicht vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich zugänglich machen oder technische Schutzmaßnahmen oder Urheber- bzw. Rechtevermerke entfernen, es sei denn dies ist ausdrücklich erlaubt.

(6) Der Nutzer hat die Obliegenheit, auf eigene Kosten Hard- und Software sowie einen Breitband-Internetanschluss für den Abruf der vereinbarten Inhalte bzw. Dienstleistungen aus dem Angebot von Momallie bereitzuhalten.

(7) Bei Missachtung der genannten Punkte aus §5 behalten wir uns das Recht vor, den Account zu sperren.

§6 Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.

§7 Haftung

(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

(2) Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.

(3) RECHTLICHE INFORMATION: Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Momallie keine Diagnosen, Therapien und/oder Behandlungen im wissenschaftlichen und/oder medizinischem Sinn durchführt, unsere Kurspakete stellen lediglich eine Empfehlung dar. Zudem ersetzen unsere Kurse nicht die medizinische Arbeit und Betreuung einer Hebamme.

§8 Vertragssprache 

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§9 Gewährleistung/Kundendienst

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate.

(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel zu überprüfen und uns Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(4) Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen unter bestellungen@momallie.de zur Verfügung.

§10 Datensicherheit 

(1) Die Datenschutzerklärung von Momallie ist unter https://momallie.de/datenschutzerklaerung abrufbar.

§11 Bildrechte

Die Nutzungsrechte von Bildmaterial auf momallie.de liegen ausschließlich bei Momallie oder den entsprechenden Partnern. Ohne eine ausdrückliche Genehmigung durch Momallie, ist die Nutzung nicht gestattet.

§12 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de.

§13 Schlussbestimmungen 

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(3) Bei einer etwaigen rechtlichen Unwirksamkeit, einer der im Vertrag vereinbarten Bestimmungen, hat dies ausdrücklich nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Die entsprechend unwirksame Bestimmung soll in einem solchen Fall durch eine ihrem wirtschaftlichen Zweck entsprechend wirksame Bestimmung ersetzt werden. Selbiges gilt auch für eventuelle Lücken dieses Vertrages.

(4) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.